Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) will dem EU-Renaturierungsgesetz am Montag bei einem Treffen mit den Umweltministerinnen und -ministern der Europäischen Union in Luxemburg zustimmen. „Ich werde zustimmen, wenn es zu einer Abstimmung kommt“, so Gewessler am Sonntag auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz. „Jetzt zu zögern geht sich mit meinem Gewissen nicht aus.“ Der Regierungspartner ÖVP ist empört.
Ich poste das, weil Renaturierung für die Koalition aus ÖVP und Grüne ein schwieriger Punkt ist. Dass die Grüne Ministerin jetzt einen Alleingang wagt, ist außergewöhnlich. Hängt vermutlich damit zusammen, dass im Herbst Wahlen sind.
@cron “zutiefst konservativen Anliegen”? Was soll daran konservativ sein?
Es scheint mir so, als ob ein Großteil der Menschen nicht wissen was konservativ sein bedeutet und wo her es kommt. Es hat nichts damit zu tun unsere Umwelt zu erhalten.
Als einzigstes bedeutet es doch, dass es eine gesellschaftliche Ordnung gibt die vorgegeben ist und niemand sie ändern darf. Konservative sind entstanden um die bisherige monarchische Ordnung aufrecht zu erhalten. Umwelt ist da 0% im Programm.