• Blaubarschmann@feddit.de
    link
    fedilink
    Deutsch
    arrow-up
    0
    ·
    10 months ago

    Wie dumm, einfach nur unnötige Verzögerung weil man es dem politischen Gegner nicht gönnt. Dabei sollte der Präsident eigentlich neutral sein. Bei uns hat die stärkste Fraktion zwar auch immer erst den Regierungsauftrag, aber da besteht eigentlich auch immer die Möglichkeit einer Koalition. Hier scheint das ja von vornherein ausgeschlossen gewesen zu sein. Aber vielleicht muss das auch aus formalen/Protokollgründen so ablaufen

    • Quittenbrot@feddit.de
      link
      fedilink
      Deutsch
      arrow-up
      0
      ·
      10 months ago

      Aber vielleicht muss das auch aus formalen/Protokollgründen so ablaufen

      Was ich gehört habe, ist es zwar Usus, aber nicht Pflicht, es so zu machen. Da Duda sich ja auch schon recht kampfeslustig Richtung Tusk geäußert hat, darf man wohl von parteipolitischer Absicht ausgehen.

    • zaphod@feddit.de
      link
      fedilink
      Deutsch
      arrow-up
      0
      ·
      10 months ago

      Formal läuft das wahrscheinlich alles richtig ab, aber ich frage mich, ob eine Partei nicht einfach den Auftrag zur Regierungsbildung ablehnen kann, kenne mich mit dem polnischen System nicht aus. PiS weiß, dass sie keine Mehrheit bekommen werden und bilden dennoch ein Kabinett, anstatt den Auftrag abzulehnen.