Ist ja nur eine Mitgliederbefragung. Ist aber schon ziemlich affig
Egal wie das Ergebnis ausfällt macht es eine weitere Regierungsbeteiligung achwieriger. Ein klares Ja zum Ausstieg bedeutet, dass Lindner & co. noch mehr blocken müssen und ihre FDP Karrieren zu Ende sind. Ein klares Nein bedeutet, dass der Blockadekurs abgelehnt wird und die FDP Minister scheiße gebaut haben. Ein knappes Votum bedeutet eine zerstrittene FDP und weitere Unzuverlässigkeit.
Dazu kommt, dass die FDP zur Zeit die Lindner-Partei ist. Alles ist auf Lindner als Parteiführer ausgerichtet. Das Votum jetzt bedeutet, dass Lindners Position in der Partei stark gelitten hat.
Letztendlich würde sich die FDP nur selbst schaden. Die wollen sicherlich keine Neuwahlen, da könnte sie wieder aus dem BT fliegen. Und als Oppositionspartei verlieren sie ihre Minister und können nichts mehr entschieden. Bleibt ihnen nur noch Meckern.
Das ist alles nur Theater um eine Drohkulisse aufzubauen, die so gar nicht existiert.
Angesichts dessen, dass die FDP auf Lokal und z.T. Länderebene offen gemeinsame Sache mit der AfD macht, sind da viele inzwischen auch auf dem “Own the libs” Zug aufgestiegen.
Und das letzte Jahr aus mieseren Umfrageergebnissen gefolgt von “Profil schärfen” und mehr Blockade und daraufhin noch mieseren Umfrageergebnissen hat sie auch nicht davon abgehalten weiter zu machen.
Dumme Frage: Hat das eigentlich irgendwelche Konsequenzen, wenn “die FDP aus der Ampel aussteigt”?
Die Abgeordneten sind er nur ihrem Gewissen verpflichtet (sofern sie eins haben) und der Bundestag kennt nur ein konstruktives Misstrauensvotum.
Lindner und Co können um Ihren Entlassung bitten, müssen sie aber nicht. Wenn sie wollten, bräuchten sie dazu auch die Partei nicht.
Also bleibt alles beim Alten?
ich würde das auch gern wissen.
Zuerst will die FDP “gar nicht regieren, anstatt falsch zu regieren”. Dann regiert sie ein paar Jahre später doch, um sich dann nach Löchern im Bundeshaushalt zu verdrücken.
Wer sollte diese Partei denn sonst noch ernst nehmen? Als Oppositionspartei finden sich sicherlich ein paar Doofe, die gegen die eigenen Interessen wählen.
Die Leute, die der FDP spenden und davon profitieren, nehmen die FDP ernst, denn sie tut genau was sie soll.
Dass die FDP hauptsächlich von Deppen gewählt wird, die sich damit selbst schaden, war schon immer deren Strategie. (es gibt einfach nicht genug reiche FDP-Profiteure, dass das für die 5%-Hürde reichen würde) Die machen jetzt wieder ein paar Jahre Opposition, bis es eine neue Generation dummer (ich sage hier bewusst nicht “naiv”, denn so schwer ist es nicht, sich über die Vergangenheit einer Partei zu informieren) Erstwähler gibt, die sich einfach verarschen lassen. Dann fängt das Spiel von vorne an.
Diese Leute haben mich so dermaßen am deutschen Reddit frustriert.
Das stimmt schon alles aber nichts davon würde vorgezogene Neuwahlen positiv für die FDP einstufen. Warum nicht noch bis zum regulären Wahltermin weiter die Macht ausüben die sie aktuell haben?
Falls es vorgezogene Neuwahlen gäbe, würden Parteien gewinnen, von denen die Klientel der FDP genauso profitiert, wie von einer FDP-Regierungsbeteiligung. Die FDP bekommt weiterhin ihre Spenden, kann abgehalfterte Politiker mit Pöstchen bei ihren Spendern versorgen und Alles ist gut.
Zuerst will die FDP “gar nicht regieren, anstatt falsch zu regieren”.
… und jetzt regiert sie falsch, um überhaupt zu regieren
Die regiert schon richtig. Für ihre Klientel.
Man sagt ja auch immer: an Pickeln nicht herumdrücken, die gehen irgendwann von selbst auf.
